LG Arnsberg: Rechtsmissbrauch, wenn bei Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung keine Stellungnahme bzw. Reaktion des Gegners vorgelegt wird
Dienstag, 17. August 2021

LG Arnsberg: Rechtsmissbrauch, wenn bei Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung keine Stellungnahme bzw. Reaktion des Gegners vorgelegt wird

Bei einer Abmahnung bietet es sich häufig an, keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Sinnvoll ist dies insbesondere dann, wenn die Abmahnung unberechtigt ist oder wenn eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht zuverlässig eingehalten werden kann, wie etwa bei fehlenden Grundpreisen. 

Hier geht es zum Beitrag des shopbetreiber-blog.de. Im Shopbetreiber-Blog informieren Sie die internationalen Rechtsexperten der Trusted Shops GmbH über aktuelle Entwicklungen in der Gesetzgebung und Rechtsprechung im Bereich E-Commerce. Trusted Shops GmbH ist ein Partner der Smartstore AG.


Hinterlassen Sie einen Kommentar