Neue Cookie-Regelung: Überblick zum TTDSG
Donnerstag, 19. August 2021

Neue Cookie-Regelung: Überblick zum TTDSG

Mit dem TTDSG sollen die Rechtsunsicherheiten beseitigt werden, die sich aus dem Nebeneinander von Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), Telekommunikationsgesetz (TKG) und Telemediengesetz (TMG) ergeben. Zu diesem Zweck werden die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des TMG und des TKG aufgehoben und im neuen Gesetz zusammengeführt. Damit sollen Rechtsklarheit und ein effektiver Datenschutz für die Endnutzer gewährleistet werden.

Der neue § 25 TTDSG enthält eine neue Vorschrift über den Einsatz von Cookies und vergleichbaren Technologien. Der Wortlaut der Vorschrift bezieht sich technologieneutral auf die Speicherung und den Abruf von Informationen auf Endgeräten der Nutzer. Die Neuregelung soll die Umsetzung eines effektiven und nutzerfreundlichen Daten- und Persönlichkeitsschutzes erleichtern, insbesondere im Hinblick auf die in vielen Fällen erforderliche Einwilligung in die Speicherung und den Abruf von Informationen auf dem Endgerät des Endnutzers.

Darüber hinaus enthält § 26 TTDSG eine Regelung über Dienstleistungen für die technische Verwaltung solcher Zustimmungen. 

Den vom Bundestag am 20. Mai 2021 beschlossenen Entwurf des Gesetzes zur Regelung des Datenschutzes in der Telekommunikation und in den Telemedien (TTDSG) mit den beschlossenen Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft und Energie finden Sie hier.

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